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Eine Schwangerschaft führt zu einem besonderen Schutz der Dienstnehmerin.
In einem aktuellen Erkenntnis des OGH vom 17.12.2018 hatte sich das Gericht mit folgendem Sachverhalt zu befassen:
Am 16.11.2016 teilte die Klägerin dem Dienstgeber mit, sie vermute schwanger zu sein. Ein Schwangerschaf...
mehr lesenStreitigkeiten zwischen Nachbarn nehmen laufend zu. Immer wieder stellt sich die Frage, was geduldet werden muss und ab wann die Möglichkeit besteht, sich gegen Beeinträchtigungen zu wehren.
Der OGH hat sich am 29.05.2018 in seinem Erkenntnis 1 Ob 1/18f, veröffentlicht in einer Fachzeitschrift...
mehr lesenDer Wille war vermutlich klar, die Umsetzung jedoch mangelhaft. Der OGH kam in seinem Erkenntnis vom 28.11.2017, 2 Ob 177/16 t, zum Ergebnis, dass die Tochter die ihr zugedachte Wohnung nicht erhalten wird, weil es sich die Mutter entgegen dem ursprünglichen Willen von ihr und dem Stiefvater der Toc...
mehr lesenDer Oberste Gerichtshof hat in einem Erkenntnis vom 26.09.2017, Geschäftszahl 5 Ob 131/17a, wieder einmal klargestellt, dass Juristendeutsch manchmal einfach sein muss, will man Probleme vermeiden.
Worum ist es gegangen?
In einem Grundstückskaufvertrag wurde unter anderem vereinbart, dass ei...
mehr lesenlaut OGH besteht ein ergänzender Unterhaltsanspruch gegen den Besserverdiener
In seinem Erkenntnis vom 17.09.2015, 1 Ob 158/15i, hat sich der OGH mit folgendem Sachverhalt befasst:
Ein 13-jähriges Kind wird abwechselnd, in Summe je zur Hälfte von seiner Mutter und von seinem Vater betreut. De...
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